Transparent der Organisierten Autonomie Nürnberg
© Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz

Antiglobalisierung

Der mit der Globalisierung einhergehende ökonomische, politische und kulturelle Wandel hat in den letzten Jahren zu einer sich weltweit entwickelnden, heterogenen Protestbewegung geführt. Neben demokratischen Organisationen nutzen Linksextremisten diese Bewegung als Plattform für ihre politischen Ziele, die weit über eine Reform der weltweiten Wirtschaftsordnung hinausgehen und gegen Demokratie und Rechtsstaat selbst gerichtet sind.

Beginnend mit der Konferenz der Welthandelsorganisation WTO 1999 in Seattle haben sich anlässlich der jährlichen Gipfeltreffen internationaler Organisationen wie der G8 und G20, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Union (EU) Globalisierungsgegner zu großen Protestkundgebungen zusammengefunden. Zentrale Themen sind soziale Ungleichheit und Armut, der Umweltschutz und die weltweite Achtung der Menschenrechte.

Revolutionärer Flügel

Sowohl bei der Identifizierung der Probleme als auch bei den Lösungsansätzen bestehen deutliche Unterschiede zwischen den verschiedenen Gruppierungen und Akteuren. Die überwiegende Mehrheit der Globalisierungskritiker sind reformorientierte demokratische Kräfte, die ihren Protest friedlich zum Ausdruck bringen. Daneben gibt es aber einen deutlich kleineren revolutionären Flügel mit linksextremistischer Ausrichtung sowie gewaltbereite Autonome.

Linksextremisten sehen in der Antiglobalisierungsbewegung ein Aktions- und Rekrutierungsfeld für ihre ideologischen Vorstellungen. Ihnen geht es nicht primär darum, einzelne Elemente des Globalisierungsprozesses kritisch zu hinterfragen. Ihre Ziele sind weitgehender. Sie nutzen die Antiglobalisierungsbewegung zur Verbreitung linksextremistischer Theorie, Strategie und Politik, die in einen revolutionären Umsturz des „kapitalistischen Systems“ münden soll.

Gipfeltreffen als Anziehungspunkt für gewaltorientierte Autonome

Massenproteste gegen die Treffen von Regierungschefs sind Anziehungspunkt besonders für gewaltorientierte Autonome und werden als Gelegenheit für militante Aktionen gesehen, mit denen weltweit Aufmerksamkeit erzielt werden soll. Mit ihren gewalttätigen Aktionen dominieren die Autonomen, obwohl zahlenmäßig zumeist in der Minderheit, das öffentliche Erscheinungsbild vieler Demonstrationen und Veranstaltungen der Antiglobalisierungsbewegung.

Im Zusammenhang mit den Protesten zum G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg kam es zu massiven Angriffen auf Polizeibeamte, zudem wurden in mehreren Stadtvierteln Hamburgs Brandstiftungen und Sachbeschädigungen begangen sowie brennende Barrikaden errichtet. Gegen Polizeibeamte gingen autonome Gewalttäter mit Molotowcocktails und Wurfgeschossen vor. Vom 22. Juni bis zum 10. Juli wurden insgesamt mehrere Hundert Polizisten verletzt.