Parteiunabhängige Organisationen

Das parteiunabhängige oder parteiungebundene rechtsextremistische Spektrum umfasst neben Organisationen wie der Identitären Bewegung Deutschland (IBD) rechtsextremistische Bürgerinitiativen und weitere Vereinigungen und publizistisch tätige Organisationen.

Identitäre Bewegung Deutschland (IBD)

Logo der Identitären Bewegung
© Wikipedia / Wibramuc

Die IBD versteht sich als Ableger der französischen „Génération identitaire“ (GI). Bei der GI handelt es sich um die Jugendorganisation des „Bloc identitaire“, der die Nachfolge der aufgrund rassistischer und gewalttätiger Aktivitäten im Jahr 2002 verbotenen Gruppierung „Unité radicale“ darstellt und von den französischen Behörden als rechtsextremistisch bewertet wird.

Die IBD ist überzeugt davon, dass ein „Volk“ eine „ethnokulturelle Identität“ habe, die sich durch jeweils eine gemeinsame Sprache, „Kultur“, „Herkunft“ und Religion auszeichne. Das Volk sei zudem an einen bestimmten geographischen Raum gebunden. Jeder Mensch wird als Teil eines einzigen Volkes gesehen. Ideologisch sieht sich die IBD in der Tradition der sog. „konservativen Revolution“. Damit beruft sie sich auf eine antidemokratische, antiliberale und antiegalitäre Strömung der Weimarer Zeit.

Die Aktionen der IBD sind darauf angelegt, eine möglichst große Öffentlichkeitswirkung zu erzielen. Sie sind in der Regel mit wenigen Aktivisten umsetzbar und werden im Internet entsprechend medial aufbereitet. Die IBD hat so – obwohl sie im Hinblick auf die Aktivistenzahl nicht zu den größten rechtsextremistischen Organisationen zählt – eine starke Präsenz in Medien und Öffentlichkeit erreicht.

Sonstige parteiunabhängige Organisationen

In Bayern schlossen sich mehrere Gruppierungen der Protestbewegung PEGIDA ("Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes") an. In München besteht der Verein PEGIDA-München - zur Förderung staatbürgerlicher Anliegen e.V. (PEGIDA-München), bei dessen Kundgebungen Aktivisten rechtsextremistischer Parteien und Organisationen wiederholt teilnahmen. Rechtsextremisten beschränkten sich nicht auf eine bloße Teilnahme, sondern traten auch regelmäßig als Redner auf. Ursprünglich auf den Raum München beschränkt, veranstaltete PEGIDA-München 2017 auch in Augsburg und Regensburg Kundgebungen.

Durch die Bezeichnung als „Bürgerinitiative“ wollen sich Rechtsextremisten als bürgernahe und wählbare politische Alternative präsentieren. Rechtsextremistische Bürgerinitiativen treten in Bayern teilweise bei Kommunalwahlen an. Zurzeit sitzen insgesamt drei Vertreter rechtsextremistischer Bürgerinitiativen in bayerischen Kommunalparlamenten. Die Bürgerinitiativen Ausländerstopp München (BIA-München) und Bürgerinitiative A (BIA) e. V. (BIA-Nürnberg) haben einen bzw. zwei Vertreter in den jeweiligen Stadträten. Bei beiden Bürgerinitiativen handelt es sich um Tarnorganisationen der NPD. Weitere Beispiele für rechtsextremistische Bürgerinitiativen sind die Bürgerinitiative Soziales Fürth (BiSF) sowie die Bürgerinitiative Soziale Alternative Oberpfalz (BiSAO).

Zu den parteiunabhängigen rechtsextremistischen Organisationen zählen auch eine Reihe von extremistisch geprägten Kulturvereinigungen, Studentenverbindungen und Initiativen. In Bayern aktiv sind hier in erster Linie die Gesellschaft für Freie Publizisitk e. V. (GfP), die Aktivitas der Burschenschaft Danubia München sowie der extremistische Umweltverein Midgard e. V.