Antimilitarismus

Antimilitarismus ist ein klassisches linksextremistisches Aktionsfeld, dessen Wurzeln bis in die Anfänge der kommunistischen Bewegung zurückreichen. Im Gegensatz zum Pazifismus geht es Linksextremisten nicht nur um die Abschaffung des Militärs, sondern darüber hinaus um die Beseitigung der parlamentarischen Demokratie.

Aus linksextremistischer Perspektive dient das Militär dazu, angebliche kapitalistische Expansionsbestrebungen nach außen durchzusetzen und im Inneren den Kapitalismus und dessen „Ausbeutungsstrukturen“ zu stabilisieren. Eine klassenlose Gesellschaft kann demzufolge nur erreicht werden, wenn neben der kapitalistischen Wirtschaftsordnung und der sie tragenden bürgerlichen parlamentarischen Demokratie auch das Militär abgeschafft wird.

Die linksextremistische Szene in der Bundesrepublik Deutschland wendet den Antimilitarismus auf die Bundeswehr an. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sowie die Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an Systemen kollektiver Sicherheit wie der NATO stehen dabei im Fokus. Der antimilitaristischen Ideologie zufolge dient die Bundeswehr nur der Durchsetzung imperialer Politik und kapitalistischer Interessen. Ignoriert wird dabei, dass es sich bei der Bundeswehr um ein so genanntes „Parlamentsheer“ handelt, dessen bewaffnete Streitkräfte auf der Grundlage einer Entscheidung des Bundestags beziehungsweise auf Basis der Charta der Vereinten Nationen (UN) ins Ausland entsandt werden.

Bündnispolitik

Im Rahmen ihrer Bündnispolitik versuchen Linksextremisten Einfluss auf Initiativen zu nehmen, die die Rolle und Aufgabe einer Armee in einem demokratischen Staat kritisch hinterfragen. Ein Beispiel dafür ist das „Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus“, das auch das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz dominiert und in dem vor allem linksextremistische Parteien und Gruppierungen wie die DKP, die SDAJ und die MLPD aktiv sind.

Aufrufe zur Gewaltanwendung gegen Bundeswehrangehörige

Insbesondere das autonome linksextremistische Spektrum geht in seinen antimilitaristischen Aktionen weit über friedliche Proteste hinaus. In szeneinternen Publikationen finden sich offene Aufrufe zur Gewaltanwendung gegen Bundeswehrangehörige („Wer direkt reinhaut, macht nichts verkehrt“). Auch Brandanschläge gegen Fahrzeuge und Material der Bundeswehr sowie gegen Unternehmen, die mit der Bundeswehr zusammenarbeiten, gehören zur militanten Praxis der Autonomen.